»Staatsstreich, Ausnahmezustand, Regression«

Der Staatsstreich als Form des Verfassungsumbruchs hat ausgedient, heute sterben Demokratien einen langsamen Tod – so lautet derzeit eine gängige Annahme. Doch zeigt sich bei näherem Hinsehen, dass sich beileibe kein einheitliches »Skript« durchgesetzt hat, wie Demokratien schrittweise zerstört werden. Vielmehr können wir gegenwärtig höchst unterschiedliche Formen der Demontage von Verfassungen beobachten. Aber wie lassen sich diese verschiedenen Phänomene begrifflich fassen? Unter welchen Voraussetzungen kommt dem Recht und wann der Gewalt eine wesentliche Rolle zu? Zeigt sich am Ende die Rückkehr des Staatsstreichs?

ANNA-BETTINA KAISER: Rechtswissenschaftlerin; Professorin für Öffentliches Recht und Grundlagen des Rechts an der Humboldt-Universität zu Berlin. Kaiser ist seit 2016 Teil des Projekts »Constitutionalism under Stress« [CONSTRESS] in Kooperation mit der Princeton University und seit 2019 Co-Direktorin des Integrative Research Institute Law & Society [LSI] der Humboldt-Universität. Zu ihren Fachgebieten gehören Verfassungsrecht [Verfassungen in Krisenzeiten, Meinungsfreiheit], vergleichendes Verfassungsrecht, Verfassungstheorie und die Krise der Rechtsstaatlichkeit. Ihr 2020 erschienenes Buch »Ausnahmeverfassungsrecht« stand im selben Jahr auf der Sachbuch-Bestenliste von ZDF, Deutschlandfunk und DIE ZEIT und wurde mit dem Werner-von-Simson-Preis ausgezeichnet. Zuletzt war sie 2023/24 Fulbright-Stipendiatin und Senior Emile Noël Global Fellow an der New York University.